Bewerbung von Zimtextraktkapseln mit Auswirkung auf den Blutzuckerspiegel wettbewerbswidrig (HCVO)

Bei den Werbeaussagen der Beklagten betreffend die Wirkung der Zimtextraktkapseln der Beklagten, die unter der Bezeichnung E. bzw. E. PLUS vertrieben werden, auf den Blutzuckerspiegel handelt es sich um gesundheitsbezogene Angaben gem. Art. 2 Abs. 2, 5 HCVO. Danach ist… Mehr

Verbot der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben „Zellschutz“

Werbung mit der nicht spezifischen gesundheitsbezogenen Angabe „Zellschutz“ für ein Getränk ist rechtswidrig. LG Bamberg, Urteil vom 25.10.2016 – 1 HK O 8/16 Verbot der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben „Zellschutz“ VO (EG) Nr. 1924/2006 Art. 10 Abs. 1 – 3… Mehr

Der allgemeine Claim „Energy&Vodka“ beschreibt lediglich den Inhalt der Zusammensetzung des Energie-Drinks, ohne dass konkrete Eigenschaften des Produktes genannt werden.

Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks Der allgemeine Claim „Energy&Vodka“ beschreibt lediglich den Inhalt der Zusammensetzung des Energie-Drinks, ohne dass konkrete Eigenschaften des Produktes genannt werden. Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat… Mehr