Patent-Bedingungen

Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu… lesen Sie mehr

Die Bedeutung von Biopatenten

Biopatente sind Patente, die auf biologische Materialien oder biotechnologische Erfindungen angewendet werden. Sie haben eine große Bedeutung in verschiedenen Bereichen: Förderung von Innovation und Forschung Biopatente bieten Anreize für Unternehmen und Forschungseinrichtungen, in die Entwicklung neuer biotechnologischer Verfahren, Produkte oder… lesen Sie mehr

Patentfamilien als Gruppen von Patenten

Patentfamilien sind Gruppen von Patenten, die denselben Erfindungsgedanken schützen. Eine Patentfamilie besteht aus einem Hauptpatent, das in einem bestimmten Land oder einer bestimmten Region erteilt wurde, sowie aus weiteren Patenten, die in anderen Ländern oder Regionen aufgrund des gleichen Erfindungsgedankens… lesen Sie mehr

Neue bzw. aktualisierte Verknüpfungen zu rechtsanwaltlichen Seiten aus Hannover 5/5 (18)

Allgemeine Links zu rechtlichen Themen:   horak . Rechtsanwälte: Geistiges Eigentum, Wettbewerb, Technik Intellectual Property (IP) von RA Dipl.-Ing. Michael Horak horak . Rechtsanwälte Fachanwälte: Allgemeiner Kanzleiauftritt Markenrecht: Recherche, Anmeldung und Verteidigung von Kennzeichenrechten Patentrecht: Informationen zum deutschen, europäischen und… lesen Sie mehr

Warnung vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht von offiziellen Ämtern kommen

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung… lesen Sie mehr

Schematische Darstellungen offenbaren nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen.

Schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen. Ein Gericht ist grundsätzlich nicht gehalten, einen Beteiligten zur Wahrung des rechtlichen Gehörs ausdrücklich darauf hinzuweisen,… lesen Sie mehr