Verbot der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben “Zellschutz”

Werbung mit der nicht spezifischen gesundheitsbezogenen Angabe “Zellschutz” für ein Getränk ist rechtswidrig.

LG Bamberg, Urteil vom 25.10.2016 – 1 HK O 8/16 Verbot der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben “Zellschutz”

VO (EG) Nr. 1924/2006 Art. 10 Abs. 1 – 3

UWG § 3, § 5, § 8, § 12

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Der allgemeine Claim “Energy&Vodka” beschreibt lediglich den Inhalt der Zusammensetzung des Energie-Drinks, ohne dass konkrete Eigenschaften des Produktes genannt werden.

Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks

Der allgemeine Claim “Energy&Vodka” beschreibt lediglich den Inhalt der Zusammensetzung des Energie-Drinks, ohne dass konkrete Eigenschaften des Produktes genannt werden.

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es sich bei der Bezeichnung “ENERGY & VODKA” nicht um eine nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 – der sogenannten Health-Claims-Verordnung – verbotene Angabe handelt. Weiterlesen

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