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Internet Law / Online Law

Informationstechnik und Internet bergen ein enormes Potenzial fĂŒr Verwaltung, Wirtschaft und Industrie sowie fĂŒr Verbraucher, wenn der internetrechtliche Rahmen beachtet wird. Gleichzeitig bringen die neuen technischen Möglichkeiten auch typische Bedrohungen mit sich. In Internet Law beginnt dies bei einfachen Fehlern, wie der Annahme eines PrivatgeschĂ€fts, das tatsĂ€chlich ein gewerbliches ist.

Die Anzahl der Unternehmen, die im Internet prĂ€sent sind, wĂ€chst noch immer. Durch dieses Medium können Verbraucher und GeschĂ€ftspartner schneller ortsungebunden erreicht werden. Auch der wirtschaftlichen Einflussbereich eines Unternehmens erweitert sich, wenn dieses sich fĂŒr die Nutzung des Internet fĂŒr Werbung und Vertrieb entscheidet. Bei der PrĂ€sentation im Internet muss der Anbieter seine Kunden jedoch umfassend informieren. Er unterliegt nach der aktuellen Gesetzgebung insbesondere einer weitreichenden Impressumspflicht sowie zahlreichen weiteren internetrechtlichen Pflichten. Diese ergeben sich hĂ€ufig nicht aus Sondernormen, wie dem Telemediengesetz, sondern im Internet werden schlicht die Gesetze praktisch angewandt. Aber auch wer Werbung im Internet betreiben will, muss spezielle rechtliche Vorgaben beachten, die sich zum Teil aus den Besonderheiten des Internet ergeben.

Standen frĂŒher Information und PrĂ€sentation im Vordergrund, so wird das Internet Law zunehmend im Zusammenhang mit Kommunikation und Vertrieb geprĂ€gt. Der Handel ĂŒber das Internet erreicht inzwischen alle Branchen. Einige Nutzer und Anbieter ĂŒben aber immer noch ZurĂŒckhaltung, da sie ĂŒber die eigene Position und Rechte aus GeschĂ€ften im Internet unsicher sind.

Beim Vertragsschluss im Internet stellen sich immer wieder Fragen, wie zum Beispiel

Welk recht van toepassing?

Wie wird ein Vertrag via Internet geschlossen?

Ist die PrÀsentation von Waren auf einer Homepage bereits ein verbindliches Angebot?

Wie können allgemeine GeschÀftsbedingungen bei einem Vertragsabschluss wirksam einbezogen werden?

Ferner wird durch den Handel ĂŒber das Internet die Abmahngefahr erhöht; Concurrenten, VerbraucherschĂŒtzer und vergleichbare Einrichtungen können auf einfachem Wege typische internetrechtlichen Unsicherheiten zu Tage fördern und Rechtsverletzungen geltend machen. Diese typischen Internetrechtsprobleme lassen sich jedoch ebenso leicht vermeiden. Nachfolgend einige wichtige Punkte:

Keine fremden Schutzrechte verletzen (nichts kopieren, alles selbst erstellen und ohne rechtliche PrĂŒfung weder Texte, Foto's, Logos oder sonstige Daten von Dritten ĂŒbernehmen)

Impressumspflicht beachten

AGB und Widerrufsbelehrung nicht ungeprĂŒft verwenden

Privacybeleid, allgemeine Informationspflichten sowie wettbewerbsrechtliche Vorgaben beachten

Internet Law”, “Onlinerecht”, “EDV-Recht” oder “Computerrecht”/ “IT-recht” sind keine orginĂ€ren Gebieden van wet und meinen hĂ€ufig dasselbe, ohne, dass tatsĂ€chlich irgendein Schwerpunkt im “Internet Law” begrĂŒndet ist. Vielmehr geht es hĂ€ufig um Mededingingsrecht (bijv.. DranhĂ€ngen an ein Amazon-Angebot nebst gezielter Behinderung/Unterbieten), Handelsmerk (bijv.. Verkauf eines Plagiats als angebliches Markenprodukt), Verkoop van goederen (Mangelhaftigkeit von eBay-/Amazon- oder Internetshop-Lieferungen), Strafrecht (Falschlieferung/ Nichtlieferung einer eBay-Ware), Manifestatie Law (ebay-Bewertung/ Amazon-Bewertung oder allgemein Webshop-Bewertung bzw Google-Bewertung als SchmĂ€hkritik oder Verleumdung).

Auch die Vertragsgestaltung und AGB-PrĂŒfung liegen zuvörderst keineswegs Sondergesetze zu Grunde, sondern hĂ€ufig allgemeines Zivilrecht.

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