Urheberrecht Hannover Rechtsanwalt

Wir beraten Urheber, private und gewerbliche Rechteinhaber sowie Nutzer zu Nutzungsrechten, Lizenzverträgen und urheberrechtlichen Ansprüchen.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Vor einem Relaunch klären wir, ob vorhandene Lizenzen neue Kanäle, bearbeitete Inhalte und die Nutzung durch verbundene Unternehmen erfassen.

Für die erste Prüfung: Werkdateien oder Belegexemplare, Lizenzverträge, Rechnungen und Nachweise der konkreten Nutzung.

Lizenzumfang und Rechtekette klären

Für die Nutzung eines Werkes kommt es darauf an, wer die relevanten Rechte innehat und für welche Nutzungsarten, Gebiete und Zeiträume diese eingeräumt wurden. Eine Urheberbezeichnung kann unter den Voraussetzungen des § 10 UrhG eine gesetzliche Vermutung auslösen. Sie ersetzt im Lizenzgeschäft keine Prüfung der Rechtekette.

Bei einer behaupteten Verletzung sichern wir Belege für Entstehung, Rechteübertragung und konkrete Nutzung. Je nach Fall prüfen wir Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz sowie einen möglichen Abschluss einer Lizenzvereinbarung.

Rechtsgrundlage oder amtliche Information: § 10 UrhG.

Vertiefung: Rechteketten und Nutzungslizenzen

Urheberschaft und eingeräumte Nutzungsrechte sind zu unterscheiden. Lizenzen sollten Medien, Gebiete, Dauer und Bearbeitungen abbilden. Bei Streitigkeiten muss die tatsächliche Verwendung mit dem eingeräumten Umfang verglichen werden.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Eine Agentur liefert eine Website. Rechte an Code und Bildern werden geprüft.

Praxisbeispiel 2

Ein Werk wird kopiert. Urheberschaft und Nutzung werden belegt.

Praxisbeispiel 3

Ein Lizenznehmer expandiert. Gebiet und Nutzungsarten werden abgeglichen.

Praxisbeispiel 4

Software wird weitergegeben. Lizenzpflichten werden untersucht.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

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