Wir gestalten Schiedsklauseln und vertreten Sie in nationalen und internationalen Schiedsverfahren.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Bei einem grenzüberschreitenden Lieferstreit prüfen wir zuerst, welche Ansprüche die Klausel erfasst, welchen Schiedsort sie vorsieht und wo ein Schiedsspruch vollstreckt werden müsste.
Für die erste Prüfung: Vertrag mit Schiedsklausel, Nachträge, Streitwert und Informationen zu Vermögenswerten.
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Was eine Schiedsklausel regeln sollte
Eine wirksame Schiedsvereinbarung kann Streitigkeiten einem Schiedsgericht zuweisen. Zu klären sind der sachliche Umfang der Klausel, der Schiedsort, die Verfahrenssprache und die Regeln zur Bestellung der Schiedsrichter. Bei mehrgliedrigen Verträgen sollten die Streitklauseln zusammenpassen.
Ein Schiedsspruch hat nach § 1055 ZPO zwischen den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils. Ob und wo er vollstreckt werden kann, ist anhand der maßgeblichen nationalen und internationalen Regeln zu prüfen.
Rechtsgrundlage oder amtliche Information: § 1055 ZPO.
Vertiefung: Schiedsklauseln und Verfahren
Schiedsort, Verfahrensregeln, Sprache und Bestellung des Schiedsgerichts sollten zusammenpassen. Auch die spätere Vollstreckung und der Zugang zu Eilmaßnahmen gehören in die Planung.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Ein Liefervertrag enthält widersprüchliche Streitklauseln. Ihre Reichweite wird vor Klageerhebung geklärt.
Praxisbeispiel 2
Ein Schiedsrichter kennt die Gegenseite geschäftlich. Offenlegung und Ablehnungsgründe sind zu prüfen.
Praxisbeispiel 3
Ein Zeuge lebt im Ausland. Beweisaufnahme und Verfahrenssprache werden abgestimmt.
Praxisbeispiel 4
Vermögen liegt in mehreren Staaten. Vollstreckungsmöglichkeiten werden früh untersucht.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
