Allgemeine Gesetze
Jedes Handeln/ Unterlassen mit Aussenwirkung erfolgt in einem rechtlichen Rahmen, der durch entsprechende Gesetze festgelegt wird. Speziell für unternehmerisches Handeln existieren teils besondere Gesetze:
- Bürgerliches Gesetzbuch
- Fernabsatzgesetz
- Produkthaftungsgesetz
- Handelsgesetzbuch
- Telemediengesetz
- Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht
- Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO)
- Aufenthaltsrechtliche Voraussetzungen für ausländische Existenzgründer
- Gesetz zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz – FoSiG)
Arbeitsrechtliche Gesetze
Im Arbeitsrecht existieren ebenfalls – wie in anderen Rechtsgebieten – besondere Gesetze:
Arbeitszeitgesetz:
Bestimmung der regelmäßigen Arbeitszeit mit Sonderregelungen.
» Zum Gesetzestext
Arbeitsstättenverordnung:
Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten. Bestimmung über Raumgröße, Beleuchtung, Temperatur, Sanitärräume, Pausenräume usw.
» Zum Gesetzestext
Berufsbildungsgesetz:
Generelle Regelungen zur Berufsausbildung.
» Zum Gesetzestext
Bundesurlaubsgesetz:
Gesetzliche Regelung des Erholungsurlaubes.
» Zum Gesetzestext
Betriebsverfassungsgesetz:
Regelung der Mitwirkungsrechte der Beschäftigten bei betrieblichen Entscheidungen, Betriebsrat.
» Zum Gesetzestext
Gesetz über die Familienpflegezeit:
Regelungen zur Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege.
» Zum Gesetzestext
Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit:
Regelung der Ansprüche auf Elterngeld und Elternzeit.
» Zum Gesetzestext
Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend
Regelung zur Beschäftigung Jugendlicher.
» Zum Gesetzestext
Heimarbeitsgesetz:
Beschäftigung von Heimarbeitern, Regelung der Formalitäten. Jugendarbeitsschutzgesetz: Beschäftigungsmöglichkeit von Jugendlichen, Ruhe- und Freizeitregelungen, Verbote für bestimmte Beschäftigungen.
» Zum Gesetzestext
Kündigungsschutzgesetz:
Schutz vor sozial ungerechtfertigten Kündigungen, Kündigungsfristen.
» Zum Gesetzestext
Entgeltfortzahlungsgesetz:
Regelt Anspruch, Höhe und Dauer der Lohn-/Gehaltsfortzahlung während Krankheit und an Feiertagen.
» Zum Gesetzestext
Mindestlohngesetz (MiLoG):
Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns
Zum Gesetzestext
Mutterschutzgesetz:
Arbeitseinschränkungen und Kündigungsschutz für werdende Mütter.
» Zum Gesetzestext
Schwerbehindertengesetz-Ausgleichsabgabeverordnung:
Regelung zur Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben.
» Zum Gesetzestext
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Verbot von Benachteiligungen auf Grund der Rasse, ethnischen Herkunft, Geschlecht u.a. in Arbeit und Beruf.
» Zum Gesetzestext
Schwerbehindertengesetz-Ausgleichsabgabeverordnung:
Regelung zur Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben.
» Zum Gesetzestext
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Verbot von Benachteiligungen auf Grund der Rasse, ethnischen Herkunft, Geschlecht u.a. in Arbeit und Beruf.
» Zum Gesetzestext
Rechtsberatung
Viele rechtliche Fragen sind nicht leicht zu beantworten. So lässt sich die Frage, ob ein Zahlungsanspruch besteht regelmässig erst nach einer umfangreichen rechtlichen Prüfung beantworten, obschon die Antwort als solche „Ja“ oder „Nein“ einfach erscheint. Juristische Konflikte können zudem weit reichende Folgen haben. Erste Beratungen bieten wir ebenso an, wie die Begleitung komplexer wirtschaftsrechtlicher Vorhaben.