Wir beraten Sie zu Fracht- und Speditionsverträgen, Transportschäden und Haftung in Logistikketten.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Bei einer beschädigten Sendung sichern wir Ablieferbelege und Fotos, klären Verkehrsträger und beteiligte Unternehmen und prüfen Anzeige- und Verjährungsfristen.
Für die erste Prüfung: Transportauftrag, Frachtpapier, Ablieferbeleg, Fotos und Schadenskorrespondenz.
Mehr zum Rechtsgebiet Handelsrecht.
Rechtliche Einordnung und weitere Beratung
Das Transportrecht umfasst folgende Bereiche:das Landfrachtrecht, das Luftfrachtrecht, Eisenbahnfrachtrecht und Binnenschifffahrtsrecht, das Speditionsrecht, das Lagerrecht und Logistikrecht, das Seehandelsrecht. Auch gehören das Zollrecht, das Versicherungsrecht und das internationale Privatrecht hierzu:- Recht des nationalen und grenzüberschreitenden Straßentransports einschließlich des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Transportversicherungsbedingungen
- Recht des nationalen und grenzüberschreitenden Transport zu Wasser, in der Luft und auf der Schiene
- Recht des multimodalen Transports
- Recht des Gefahrguttransports, einschließlich diesbezüglicher Straf- und Bußgeldvorschriften
- Speditionsversicherungsrecht
- Internationales Privatrecht
- Zollrecht und Zollabwicklung im grenzüberschreitenden Verkehr sowie Verkehrssteuern
Transportrecht im engeren Sinn
Unter das Transportrecht fallen also alle Regelungen, die sich mit den Rechten und Pflichten der Personen befassen, die an einem Gütertransport beteiligt sind. Zu diesen Regelungen zählen neben den im Handelsgesetzbuch enthaltenen Vorschriften über Fracht-, Speditions- und Lagerverträge auch internationale Übereinkommen auf diesen Gebieten. Ferner fallen unter das Transportrecht das im Fünften Buch des Handelsgesetzbuchs, im Binnenschifffahrtsgesetz sowie in internationalen Übereinkommen verankerte Seehandels- und Binnenschifffahrtsprivatrecht.Transportrecht im weiteren Sinn
Transportrecht im weiteren Sinne ist schließlich auch das Privatrecht der Personenbeförderung im Land- und Schiffsverkehr, wie es etwa in der EG-Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr verankert ist. Das allgemeine Schadens- und Versicherungsrecht sowie die Vertragsgestaltung stehen im Lichte obiger rechtlicher Rahmen den praktischen Schwerpunkt dar. Denn schon aufgrund der Unmenge an täglich bewegten Güter kommt es nahezu ständig zu Schadensfällen. Aufgrund der im Transportrecht und Speditionsrecht sowie im Lagerrecht enthaltenen Frist- und Formvorschriften ist es besonders wichtig, frühzeitig die Schadensabwicklung in anwaltliche Hände zu legen oder – rechtlich geprüfte – Schadensabwicklungssysteme installiert zu haben. Beides führen wir für unsere Mandanten durch.Vertiefung: Frachtverträge und Transportschäden
Die Beratung zu Frachtverträge und Transportschäden beginnt mit einer Prüfung der rechtlichen Ausgangslage und des wirtschaftlichen Ziels. Entscheidend sind die konkrete Vereinbarung, der tatsächliche Verlauf und die verfügbaren Nachweise. Präventive Gestaltung und die Reaktion auf einen bereits entstandenen Konflikt erfordern unterschiedliche Schritte. Die Beispiele verdeutlichen typische Situationen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Ware kommt beschädigt an. Belege und Anzeige werden gesichert.
Praxisbeispiel 2
Eine Sendung geht verloren. Transportkette wird rekonstruiert.
Praxisbeispiel 3
Lieferung verspätet sich. Vertrag und Folgeschaden werden geprüft.
Praxisbeispiel 4
Mehrere Verkehrsträger wirken mit. Haftungsregime wird bestimmt.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
