Wir beraten Sie zu Softwareprojekten, Cloud-Verträgen, IT-Outsourcing und der Durchsetzung von Ansprüchen bei Projektstörungen.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Bei einer SaaS-Einführung sollten Datenexport, Ausstieg, Support, Sicherheitsanforderungen und Schnittstellen geklärt sein, bevor sich der Betrieb technisch bindet.

Für die erste Prüfung: Angebot, Vertrag, Leistungsbeschreibung, SLA, Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung und Exit-Konzept.

Mehr zum Rechtsgebiet Technikrecht.

Rechtliche Einordnung und weitere Beratung

Was ist IT-Recht?

“IT-Recht” fasst alle Besonderheiten der Informationstechnologie zusammen. Schwerpunkte des IT-Rechts sind insbesondere Rechtsfragen der Soft- und Hardware, der Medien, des Wettbewerbs und zu Themen des Internet. Die einzelnen Rechtsgebiete überschneiden sich häufig. Dabei bieten wir unseren Mandanten eine IT-branchenspezifische, umfassende Rechtsberatung in allen sich ergebenden Rechtsfragen an:
  • EDV-Recht (z.B. Projektverträge, Software-/ Hardwarevertrieb, Lizenzvertragsrecht, Wartungs-/ Pflegeverträge, Pflichtenheft, Gewährleistung und Haftung)
  • Internet-/ Onlinerecht (z.B. Verteidigung gegen Abmahnungen, Informationspflichten, Recht der Datenbanken, Datenschutzrecht, gewerblicher Rechtsschutz)
  • Medienrecht (z.B. Multimediaverträge, Äusserungsrecht, Bildrecht)
  • Wettbewerbsrecht (z.B. Abmahnung von Wettbewerbern, Werberecht).

Warum sind wir im IT-/TK-Recht tätig?

Die IT-Branche kennen wir von unseren Mandanten sowie durch die besondere Aus- und Fortbildung unserer Rechtsanwälte. So hat unser seit nunmehr über 15 Jahren auf dem Gebiet des IT-Rechts tätiger Anwalt Dipl.-Ing. Michael Horak neben seinem rechtswissenschaftlichen Studium ein solches der Elektrotechnik mit entsprechenden Schwerpunkten auf den Gebieten Informationstechnologie absolviert. Wir kennen natürlich die Fachbegriffe und Branchenzusammenhänge. Darüber hinaus vermögen wir insbesondere auch komplizierte technische Sachverhalte so für die übrigen Organe der Rechtspflege aufzubereiten, dass die tatsächlichen technischen Probleme erfasst und entsprechend gewürdigt werden können. Präzise und schnell können wir erschliessen, worauf es Ihnen ankommt.

Welche Leistungen bieten wir?

Das gesamte Recht der Informationstechnologien und der Telekommunikation einschliesslich der Nachrichtenverarbeitung, Soft- und Hardwaretechnik sowie Netzwerke bilden unsere Spezialisierung. Dies umfasst insbesondere:
  • Projekt- und Unternehmensbegleitung in allen branchenspezifischen Rechtsfragen aus dem IT-/ TK-Markt.
  • Vertragserstellung und -prüfung
  • Vertragsdurchsetzung
  • Abwehr von Ansprüchen
  • Genehmigungs- und Zulassungsverfahren
  • Domain Name Dispute Resolution sowie allgemein Alternative Dispute Resolution, Schlichtungs- und Schiedsverfahren.
  • Gewerblicher Rechtsschutz und sonstige Sicherung von Unternehmenswerten.
Im Rahmen der vorgenannten Übersicht decken wir auf dem Gebiet des IT-Rechts folgende Bereiche ab: Internetrecht, Onlinerecht:
  • Haftung für Inhalte im Internet
  • Onlinespezifisches Urheberrecht
  • Meinungsäußerungen im Netz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Ehrschutz
  • Providerverträge, Providerhaftung
  • Abmahnungen und deren Abwehr
  • Erstellung von Nutzungsbedingungen für Websites
  • Haftung von Foren- und Plattformbetreibern
  • Filesharing, illegaler Download von Musik und Filmen
  • Haftung für Hyperlinks, Suchmaschinen
  • Datenschutz, Erstellung von Datenschutzerklärungen
  • Domainstreitigkeiten, Recht der Domains
  • Online-Marketing (Werbe- und Vermarktungsverträge)
  • Rechtliche Betreuung von Internet-Service-Providern, Webdesignern, Medienagenturen, Betreibern von Webshops Websites und eBay-Shops
  • Jugendschutz im Netz
  • E-Commerce, E-Busines
  • IT-Vertragsrecht
  • Gestaltung und Verhandlung von IT-Verträgen (Softwareerstellung , -überlassung, -anpassung, Hardwarebeschaffung, Supportverträge, Systemverträge, Lizenzverträge, alternative Lizenzmodelle, Projektverträge, Vertriebsverträge, Mitarbeiter- und Beraterverterträge)
  • Softwareüberlassung über das Internet
  • APP-bezogene Vertragswerke
  • Datenschutzverträge
  • Erstellung von AGB (auch EVB-IT)
  • Providerverträge (Zugang, Hosting, Housing, ASP)
  • Software-Escrow
  • Service Level Agreements
  • Gewährleistungsrecht (Softwaremängel/Hardwaremängel/Systemfehler/Netzwerkfehler)
  • IT-Compliance
  • Urheberrecht und Medienrecht, Markenrecht, Titelschutzrecht, Wettbewerbsrecht
  • Software
  • Open Source Software
  • Internetinhalte in Websites, Webshops, eBay Shops
  • Domains
  • Filesharing, P2P, Downloads von Musik und Filmen
  • Datenbanken
  • Werberecht
  • Internationales IT-Recht
  • Internationale IT-Projektvertragsrecht
  • Internationales Softwarerecht (grenzüberschreitende Softwareüberlassung)
  • Internationales Urheberrecht
  • Schiedsverfahren (zB ICC)
  • IT-Vergaberecht
  • IT-Vergabe
  • Prüfung bzw. Erstellung der IT-Vergabeunterlagen
  • Prüfung bzw. Erstellung der IT-Vergabe-Ausschreibung
  • Durchführung der IT-Vergabe für öffentliche Auftraggeber
  • Vertretung in IT-Vergabeverfahren
  • Rechtliche Prüfung von Webseiten
  • Impressum
  • Widerrufsbelehrung
  • Datenschutz
  • Jugendschutz
  • wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit Ihrer Werbung
  • Preisangaben
  • Medien- und Presserecht
  • Telekommunikationsrecht
  • Internet-Telefonie, VoIP
  • Radio-/TV-Streaming
  • Ton-/Musik-/Bildrecht
  • Online- und Offline Presserecht
  • IT-spezifisches Strafrecht
  • Datenschutzrecht
  • Datenklau
  • Wettbewerbsrecht

Weitere it-rechtliche Themen und Dienstleistungen: horak Rechtsanwälte Hannover

  • Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Hannover
  • Rechtsanwalt Hannover
  • Wirtschaftsrecht
  • EDV-Recht
  • Computerrecht
  • Softwarerrecht
  • Hardwarerecht
  • IT Anwalt
  • Vertragsprüfung und Vertragsgestaltung
  • Rechtsschutz und umfassende Beratung

Vertiefung: Softwareprojekte, Cloud und digitale Geschäftsmodelle

IT-Verträge sollten messbare Leistungen, Verantwortlichkeiten und Mitwirkungspflichten festlegen. Abnahme, Fehlerklassen und Änderungsverfahren müssen zum Projekt passen. Für laufende Dienste sind Verfügbarkeit, Sicherheitsvorfälle, Datensicherung und ein praktikabler Ausstieg wichtig. Rechte an Software, Schnittstellen und Dokumentation werden getrennt vom Datenschutz geprüft. Bei KI-Anwendungen sind zudem konkrete Funktionen und Datenflüsse zu erfassen.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Ein Softwareprojekt verfehlt Funktionen. Spezifikation, Änderungsaufträge und Testprotokolle werden verglichen.

Praxisbeispiel 2

Ein Cloud-Anbieter wird gewechselt. Datenexport, Übergangsfrist und Unterstützung werden vereinbart.

Praxisbeispiel 3

Ein Systemausfall verursacht Verluste. SLA, Ursache und Schadensnachweise werden geprüft.

Praxisbeispiel 4

Ein KI-Dienst verarbeitet Kundendaten. Rollen, Nutzungsrechte und Datenschutz werden vor Einführung geklärt.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – IT law