Wir vertreten Privatpersonen, Unternehmen und Medienschaffende bei rechtlichen Fragen rund um Recherche, Veröffentlichung und Reaktion auf Berichterstattung.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Bei einer beanstandeten Online-Veröffentlichung prüfen wir Wortlaut, Kontext und Beleglage. Je nach Fall kommen etwa Berichtigung, Gegendarstellung oder Unterlassung in Betracht.
Für die erste Prüfung: Vollständige Veröffentlichung mit URL und Datum, angegriffene Passagen und verfügbare Belege.
Mehr zum Rechtsgebiet Urheberrecht.
Rechtliche Einordnung und weitere Beratung
Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind wichtige Grundfeste der Demokratie und grundrechtlich hinsichtlich der 3 letztgenannten in den Art. 1, 2 und 5 GG verankert. Medienkommunikation hat unterschiedliche Seiten. Sie kann von heute auf morgen die Ehre und das Ansehen eines Menschen rechtswidrig zerstören. Als unwahre Tatsachenbehauptung, rechtswidrige oder manipulierte Fotoaufnahme oder durch Berichterstattung aus besonders privaten Sphären werden die Grundrechte verletzt. Entsprechendes gilt für eine Filmberichterstattung. Dagegen können Unterlassung, Gegendarstellung, Schmerzensgeld, Schadenersatz, oder – ausnahmsweise – der Widerruf ein effektives Mittel sein. Negative Berichterstattung muss jedoch nicht stets juristisch geandet werden. Selbst erfolgreiche Prozesse können im Lichte ihrer erneuten Öffentlichkeitswirkung negative Folgen haben. Wir prüfen die Sach- und Rechtslage umfassend und lassen Sie taktische und planerische Elemente der Entscheidungsfindung aus unserer Erfahrung wissen. Dadurch bieten wir weit mehr als blosse Rechtsberatung; es geht uns um Ihren Erfolg und Ihre einwandfreie Reputation. Dabei begleiten wir Sie in allen Verfahrensarten, auch bis zum Bundesverfassungsgericht oder dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Zudem beraten und vertreten wir einige mittelständische Presseunternehmen in allen Fragen des Medien- und Presserecht.Weitere presserechtlichen Themen und Dienstleistungen der Kanzlei:
- Persöhnlichkeitsrecht
- Vertragsgestaltung und Vertragsprüfung
- Umfassende Rechtsberatung und Rechtsschutz
- Anwalt Medien- und Presserecht
- Mobbing
- Bildberichterstattung
- Filmberichterstattung
- Fachanwalt Hannover
Vertiefung: Berichterstattung und Persönlichkeitsschutz
Die Beratung zu Berichterstattung und Persönlichkeitsschutz beginnt mit einer Prüfung der rechtlichen Ausgangslage und des wirtschaftlichen Ziels. Entscheidend sind die konkrete Vereinbarung, der tatsächliche Verlauf und die verfügbaren Nachweise. Präventive Gestaltung und die Reaktion auf einen bereits entstandenen Konflikt erfordern unterschiedliche Schritte. Die Beispiele verdeutlichen typische Situationen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Ein Bericht enthält falsche Fakten. Aussage und Beweise werden gesichert.
Praxisbeispiel 2
Eine Redaktion fragt an. Stellungnahme wird vorbereitet.
Praxisbeispiel 3
Ein Artikel bleibt online. Inhalt und Verbreitung werden geprüft.
Praxisbeispiel 4
Gegendarstellung wird erwogen. Landesrecht und Fristen werden geklärt.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
