Im Sozialrecht beraten wir Privatpersonen, Selbständige und Arbeitgeber insbesondere zu Beschäftigungsstatus, Beitragspflichten, Sozialleistungen und Betriebsprüfungen.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Bei einer Nachforderung nach einer Betriebsprüfung vergleichen wir die tatsächliche Tätigkeit mit dem Vertrag und prüfen Berechnung, Bekanntgabe und Rechtsbehelfsfrist.
Für die erste Prüfung: Bescheid, Prüfbericht, Verträge, Tätigkeitsbeschreibung und Entgeltunterlagen.
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Beschäftigungsstatus, Beiträge und Betriebsprüfung
Ob eine Tätigkeit als Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit einzuordnen ist, richtet sich nach den maßgeblichen Umständen des konkreten Auftrags. Vertrag und tatsächliche Durchführung sind gemeinsam zu prüfen. In geeigneten Fällen kommt eine Statusfeststellung nach § 7a SGB IV in Betracht.
Bei einer Beitragsnachforderung prüfen wir zusätzlich den erfassten Zeitraum, die Berechnung, die Zustellung und die Rechtsbehelfsmöglichkeiten. Für die Beurteilung sind tatsächliche Abläufe und frühere Entscheidungen ebenso wichtig wie die Vertragsunterlagen.
Rechtsgrundlage: § 7a SGB IV.
Vertiefung: Beschäftigungsstatus und Beiträge
Bei Beschäftigungsstatus und Beiträge kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Ein Freelancer arbeitet wie Beschäftigte. Vertrag und Realität werden verglichen.
Praxisbeispiel 2
Eine Prüfung führt zu Nachforderungen. Berechnung und Fristen werden untersucht.
Praxisbeispiel 3
Eine Leistung wird abgelehnt. Bescheid und Nachweise werden geprüft.
Praxisbeispiel 4
Arbeit erfolgt in mehreren Staaten. Anwendbares System wird geklärt.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
