markenrecht anwalt hannover

Wir beraten private Markenanmelder, Selbständige und Unternehmen von der Markenrecherche und Anmeldung bis zur Überwachung, Lizenzierung und Verteidigung von Marken.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Vor Einführung eines Produktnamens prüfen wir ähnliche Zeichen und wirtschaftlich relevante Waren und Dienstleistungen. Der geplante Vertriebsraum bestimmt, welche Register und Rechte einbezogen werden.

Für die erste Prüfung: Zeichenvarianten, Produkt- und Dienstleistungsliste, Zielmärkte und geplanter Starttermin.

Markenschutz im Geschäftsalltag

Wir stimmen Zeichen, Verzeichnis und Schutzgebiet auf das geplante Geschäft ab. Je nach Fall kommen deutsche Marke, Unionsmarke und internationale Registrierung in Betracht.

Nach der Anmeldung können Fristenüberwachung, Benutzungsnachweise und ein Vorgehen gegen kollidierende Anmeldungen oder Angebote wichtig werden. Vor Durchsetzung prüfen wir Schutzumfang und Beweislage.

Rechtsgrundlage oder amtliche Information: Markengesetz

Verwandte Rechtsgebiete: Gewerblicher Rechtsschutz.

Vertiefung: Markenrecherche, Anmeldung und Verteidigung

Schutzfähigkeit und Freiheit von älteren Rechten sind unterschiedliche Fragen. Vor einer Anmeldung sollten Zeichen, Waren und Dienstleistungen sowie Zielmärkte feststehen. Die Recherche umfasst auch ähnliche Kennzeichen; ein freier Domainname ersetzt diese Prüfung nicht. Nach Eintragung gehören Überwachung, Benutzungsdokumentation und die Pflege des Portfolios zur Markenstrategie.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Ein Produktname ist noch nicht registriert. Ähnliche Marken und geschäftliche Bezeichnungen werden trotzdem geprüft.

Praxisbeispiel 2

Ein Unternehmen expandiert in die EU. Schutzgebiet und Warenverzeichnis werden auf das Geschäftsmodell abgestimmt.

Praxisbeispiel 3

Ein Widerspruch trifft ein. Priorität, Zeichenähnlichkeit und mögliche Benutzungseinreden werden untersucht.

Praxisbeispiel 4

Eine Marke wird lizenziert. Nutzungsform, Qualität und Vorgehen bei Verletzungen werden vereinbart.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Trade marks