Wir beraten einzelne Erfinder, private Schutzrechtsanmelder, Selbständige und Unternehmen beim Aufbau, bei der Nutzung und bei der Verteidigung gewerblicher Schutzrechte.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Für einen Produktlaunch prüfen wir getrennt die technische Lösung, die äußere Gestaltung und die Kennzeichnung. So lassen sich Anmeldungen und die Prüfung fremder Rechte zeitlich aufeinander abstimmen.

Für die erste Prüfung: Produktbeschreibung, Entwürfe, geplante Kennzeichen, Zielmärkte und Veröffentlichungstermine.

Technik, Gestaltung und Kennzeichen getrennt schützen

Patente und Gebrauchsmuster betreffen technische Erfindungen. Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform eines Erzeugnisses. Marken schützen Kennzeichen für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Für Pflanzensorten gibt es ein eigenes Schutzsystem.

Wir begleiten Anmeldung, Überwachung, Lizenzierung und Rechtsdurchsetzung. Die Recherche vor einem Markteintritt und die eigene Anmeldung erfüllen unterschiedliche Aufgaben und sollten getrennt geplant werden.

Rechtsgrundlage oder amtliche Information: DPMA – Schutzrechte

Verwandte Rechtsgebiete: Patentrecht, Markenrecht, Designrecht, Gebrauchsmusterrecht, Sortenschutz, Arbeitnehmererfinderrecht.

Vertiefung: Schutzrechtsstrategie und Lizenzierung

Technik, Gestaltung und Kennzeichen können unterschiedliche Schutzrechte betreffen. Eine abgestimmte Strategie berücksichtigt Veröffentlichung, Zielmärkte, Rechteinhaberschaft und wirtschaftliche Nutzung.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Ein Produkt verbindet Technik und Design. Schutzinstrumente werden kombiniert.

Praxisbeispiel 2

Partner entwickeln gemeinsam. Neue Rechte werden zugeordnet.

Praxisbeispiel 3

Ein Portfolio wird gekauft. Register und Lizenzen werden geprüft.

Praxisbeispiel 4

Ein Produkt wird kopiert. Schutzumfang und Beweise werden untersucht.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Intellectual property