Bei Produktfälschungen prüfen wir, welche Schutzrechte greifen und welche Schritte gegenüber Verkäufern, Plattformen oder Importeuren sinnvoll sind.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Bei einem verdächtigen Onlineangebot sichern wir die konkrete Anzeige und prüfen, ob ein Testkauf, eine Plattformmeldung oder ein gerichtlicher Schritt die Herkunft und den Vertrieb besser aufklären kann.
Für die erste Prüfung: Angebotslinks, Screenshots, Fotos von Original und Verdachtsprodukt sowie Schutzrechtsnachweise.
Schutzrechte und Beweise für ein abgestuftes Vorgehen
Je nach Produkt können Marken-, Design-, Patent- und Urheberrechte sowie ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz relevant sein. Zu prüfen sind Schutzgebiet, Inhaberschaft und konkrete Benutzung.
Wir stimmen Plattformmeldungen, Testkäufe, zivilrechtliche Schritte und gegebenenfalls Zollmaßnahmen aufeinander ab. Belege für die Herkunft einer Ware sollten vor ihrer Entfernung aus einem Marktplatz gesichert werden.
Verwandte Rechtsgebiete: Gewerblicher Rechtsschutz.
Vertiefung: Beweise und Vertriebsunterbindung
Eine wirksame Strategie verbindet Schutzrechtsanalyse mit belastbaren Beweisen über Produkt und Anbieter. Plattformmeldungen, Abmahnungen, Zollmaßnahmen und gerichtlicher Rechtsschutz haben unterschiedliche Voraussetzungen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Ein Marktplatz zeigt Fälschungen. Angebot und Testkauf werden dokumentiert.
Praxisbeispiel 2
Ein Nachbau erscheint auf einer Messe. Schutzumfang und Dringlichkeit werden geprüft.
Praxisbeispiel 3
Ein Händler behauptet Originalware. Herkunft und Erschöpfung sind zu klären.
Praxisbeispiel 4
Neue Angebote folgen einer Zusage. Reichweite und Anbieteridentität werden abgeglichen.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
