Wir begleiten einzelne Erfinder, private Patentanmelder, Selbständige und Unternehmen von der Patentstrategie und Anmeldung bis zu Einspruch, Verletzungsverfahren und Lizenzverträgen.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Vor einer Messe sollte geklärt werden, welche technischen Merkmale offengelegt werden und ob eine Anmeldung vor Veröffentlichung nötig ist. Bei einer Markteinführung kann zusätzlich eine Prüfung fremder Schutzrechte sinnvoll sein.
Für die erste Prüfung: Technische Beschreibung, Zeichnungen, Entwicklungs- und Veröffentlichungsdaten sowie bekannte Schutzrechte Dritter.
Von der Erfindung bis zur Durchsetzung
Für die Strategie sind Stand der Technik, geplante Veröffentlichungen und Zielmärkte entscheidend. Je nach Vorhaben kommen eine deutsche, europäische oder internationale Anmeldung als unterschiedliche Verfahrenswege in Betracht.
Wir prüfen Schutzansprüche und Einspruchs- oder Verletzungsrisiken. Bei europäischen Patenten können auch die Wirkung in einzelnen Ländern, einheitlicher Patentschutz und Zuständigkeiten des Einheitlichen Patentgerichts relevant sein.
Rechtsgrundlage oder amtliche Information: Patentgesetz
Verwandte Rechtsgebiete: Arbeitnehmererfinderrecht, Gebrauchsmusterrecht.
Vertiefung: Patentanmeldung, Schutzumfang und Patentstreitigkeiten
Eine technische Lösung muss vor einer Veröffentlichung auf Patentfähigkeit und Anmeldestrategie geprüft werden. Die Beschreibung soll die Erfindung so offenbaren, dass spätere Schutzansprüche auf ihr aufbauen können. Im Konflikt ist nicht die allgemeine Produktähnlichkeit entscheidend: Die Merkmale der Patentansprüche werden mit der angegriffenen Ausführung verglichen. Rechtsbestand, Verletzung und wirtschaftliche Ziele sind getrennte Prüfungsfragen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Vor einer Messe wird ein Prototyp vorgestellt. Wir klären, ob vorher angemeldet werden sollte und welche Informationen geheim bleiben müssen.
Praxisbeispiel 2
Ein Wettbewerber bringt eine ähnliche Maschine auf den Markt. Technische Merkmale werden in einer Anspruchsanalyse gegenübergestellt.
Praxisbeispiel 3
Ein Patent wird mit älterer Literatur angegriffen. Offenbarungsgehalt und Priorität der Dokumente werden geprüft.
Praxisbeispiel 4
Ein Lizenznehmer entwickelt Verbesserungen. Rechte an Weiterentwicklungen und deren Vergütung werden im Vertrag geregelt.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
