Wir prüfen Unternehmensnamen und geschäftliche Bezeichnungen bei Gründung, Umfirmierung und Kennzeichenkonflikten.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Vor einem Rebranding sollten die registerrechtliche Zulässigkeit der Firma und mögliche ältere Kennzeichenrechte getrennt geprüft werden.

Für die erste Prüfung: Namensvarianten, Tätigkeitsbeschreibung, Vertriebsgebiet, Registerauszüge und Domainliste.

Mehr zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.

Firma, geschäftliche Bezeichnung und ältere Rechte

Eine Firma ist der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und unterschreibt. Wir prüfen Unterscheidungskraft, Irreführungsgefahr und den erforderlichen Rechtsformzusatz. Für eine Partnerschaftsgesellschaft ist § 2 PartGG in der aktuellen Fassung maßgeblich.

Die Eintragung einer Firma ersetzt keine Recherche nach älteren Marken oder Unternehmenskennzeichen. Wir prüfen die für das Geschäftsmodell relevanten Rechte und stimmen bei Bedarf Anmeldung, Domains und Umstellung der Geschäftskommunikation darauf ab.

Rechtsgrundlage oder amtliche Information: § 2 PartGG.

Vertiefung: Firmierung und Kennzeichenkonflikte

Die registerrechtliche Zulässigkeit einer Firma beantwortet nicht die Frage nach älteren Kennzeichenrechten. Tätigkeitsbereich, Priorität und räumliche Reichweite können für einen Konflikt entscheidend sein.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Eine GmbH wird umbenannt. Registerrecht und Kennzeichen werden getrennt geprüft.

Praxisbeispiel 2

Zwei Betriebe heißen ähnlich. Tätigkeit und erste Nutzung werden verglichen.

Praxisbeispiel 3

Ein Betrieb expandiert bundesweit. Regionale Rechte werden bewertet.

Praxisbeispiel 4

Nach einem Kauf soll der Name bleiben. Übertragung und Grenzen werden geregelt.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Business names