Wir beraten Patienten, Angehörige, Leistungserbringer und Unternehmen zu medizinrechtlichen Ansprüchen, Verträgen, Kooperationen und regulatorischen Fragen im Gesundheitswesen.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Bei einer Kooperation zwischen einem Gesundheitsanbieter und einem Technologieunternehmen prüfen wir Verantwortlichkeiten, Datenflüsse, Vergütung und die geplante Außendarstellung.

Für die erste Prüfung: Projektbeschreibung, Vertragsentwurf, Abrechnungsmodell und Übersicht der beteiligten Stellen.

Mehr zum Rechtsgebiet Zivilrecht.

Rechtliche Einordnung und weitere Beratung

Allgemeines Medizinrecht

Wir bedienen alle Bereiche des Medizinrechts mit unserer Expertise. Dementsprechend sind wir keineswegs ausschlieslich im Arzthaftungsrecht aktiv. Vielmehr bearbeiten wir täglich auch Sachverhalte aus den zahlreichen weiteren, medizinrechtlichen Fragestellungen. So beschäftigen wir uns mit dem Recht der Honorierung von Privatpatienten (GOÄ, GOZ), mit berufsrechtlichen Regelungen, mit Vertragsarztrecht/ Kassenarztrecht, mit dem Gesellschaftsrecht der Heilberufe, mit Apothekenrecht, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht oder dem Heilmittelwerberecht und Krankenkassenrecht sowie Rechtsfragen im Zusammenhang mit Krankenhäusern und deren Träger. Schon das rechtliche Umfeld für niedergelassene Ärzte und Zahnärzte wird stetig rechtlich anspruchsvoller, dass eine rechtliche Begleitung zugleich effizienzsteigernd ausfällt. Wir übernehmen sämtliche medizinrechtliche Fragestellungen, die im Zusammenhang mit Ihrem Beruf auftreten. Dies können auch wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen, Praxisauseinandersetzungen oder -zusammenschlüsse sowie – z.B. datenschutzrechtliche – Fragen sein.

Medizinrechtliche Mandate

Zu unseren Mandanten gehören niedergelassene Ärzte und Zahnärzte aller Fachrichtungen, medizinische Zulieferer aller Branchen, medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Praxen der Heilberufe, Pflegedienste, Rettungsdienste, Krankenkassen, Krankenhausträger, Pharmaunternehmen, Führungskräfte der Medizinbranche sowie Patienten.

Besonderes Medizinrecht

Im Medizinrecht sind wir in folgenden Rechtsgebieten aktiv:
  • Allgemeines Medizinrecht
  • Alternatives Medizinrecht (Recht der alternativen Medizin)
  • Apothekenrecht
  • Arzthaftungsrecht
  • Arzneimittelrecht
  • Ärztliches Berufsrecht
  • Ärztliches Gesellschaftsrecht
  • Arztstrafrecht
  • Berufsrecht sonstiger Heilberufe wie Heilpraktiker, Physiotherapeuten etc
  • Heilmittelwerberecht
  • Krankenhausrecht
  • Krankenkassenrecht
  • Leistungsrecht
  • Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
  • Medizinrechtliche Vertragsgestaltung
  • Medizinprodukterecht
  • Neue Versorgungsformen
  • Organisationsrecht der Krankenversicherung
  • Pharmarecht
  • Privatliquidationsrecht
  • Vergütungsrecht der Heilberufe
  • Vertragsarztrecht
  • Vertriebsrecht
  • Wettbewerbsrecht

Vertiefung: Praxisorganisation und Haftung

Bei Praxisorganisation und Haftung kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Eine Praxis wird übernommen. Zulassungen und Verträge werden abgestimmt.

Praxisbeispiel 2

Ein Behandlungsfehler wird behauptet. Dokumentation und Versicherungsanzeige werden gesichert.

Praxisbeispiel 3

Eine Kooperation sieht Zuweisungen vor. Vergütung und Berufsrecht werden geprüft.

Praxisbeispiel 4

Eine Abrechnung wird beanstandet. Leistungen und Nachweise werden ausgewertet.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Healthcare law