Wir beraten Sie zu Verkehrsfähigkeit, Kennzeichnung und Werbung für Lebensmittel, einschließlich Nahrungsergänzungsmitteln.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Bei einem neuen Nahrungsergänzungsmittel prüfen wir Zutaten, Dosierung, Pflichtangaben und gesundheitsbezogene Aussagen zusammen. Die Werbeprüfung umfasst Verpackung, Shop und Kampagnenmaterial.
Für die erste Prüfung: Rezeptur, Spezifikationen, Etikettenentwurf, Werbetexte und Zielmärkte.
Kennzeichnung und Werbeaussagen vor Veröffentlichung
Neben dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sind je nach Produkt insbesondere die EU-Lebensmittelinformationsverordnung, die Health-Claims-Verordnung und weitere produktspezifische Vorgaben zu prüfen.
Wir prüfen Produktname, Zutaten, Allergene und Werbeaussagen anhand der vorgesehenen Vermarktung. Bei neuartigen Zutaten ist gesondert zu klären, ob eine Zulassung nach dem Novel-Food-Recht erforderlich ist.
Rechtsgrundlage oder amtliche Information: Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Verwandte Rechtsgebiete: Arzneimittelrecht.
Vertiefung: Kennzeichnung und Werbung
Die Beratung zu Kennzeichnung und Werbung beginnt mit einer Prüfung der rechtlichen Ausgangslage und des wirtschaftlichen Ziels. Entscheidend sind die konkrete Vereinbarung, der tatsächliche Verlauf und die verfügbaren Nachweise. Präventive Gestaltung und die Reaktion auf einen bereits entstandenen Konflikt erfordern unterschiedliche Schritte. Die Beispiele verdeutlichen typische Situationen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Ein Nahrungsergänzungsmittel startet. Zutaten werden geprüft.
Praxisbeispiel 2
Ein Etikett verspricht Gesundheit. Zulässigkeit wird untersucht.
Praxisbeispiel 3
Onlineverkauf beginnt. Pflichtangaben werden abgestimmt.
Praxisbeispiel 4
Kontrolle beanstandet Ware. Bericht und Maßnahmen werden bewertet.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

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