Wir beraten Hersteller, Vertreiber und andere Marktteilnehmer bei arzneimittelrechtlichen Fragen und an der Schnittstelle zum Medizinprodukte- und Lebensmittelrecht.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Bei einem Produkt mit gesundheitsbezogener Vermarktung prüfen wir Zusammensetzung, Wirkweise und Präsentation, bevor Zulassungs- oder Vertriebsentscheidungen getroffen werden.
Für die erste Prüfung: Produktbeschreibung, Rezeptur, Gebrauchsinformation, Werbeaussagen und Angaben zum Vertriebsweg.
Abgrenzung, Zulassung und Vertrieb
Das Arzneimittelgesetz ist ein zentraler Ausgangspunkt. Ob ein Produkt als Arzneimittel einzustufen ist und welche Anforderungen an Zulassung, Herstellung oder Vertrieb gelten, hängt vom konkreten Produkt und seiner Vermarktung ab.
Für die Abgrenzung zu Medizinprodukten sind heute insbesondere MDR, IVDR und das MPDG relevant. Aussagen in Werbung und Vertrieb prüfen wir bei Bedarf auch nach dem Heilmittelwerberecht.
Rechtsgrundlage oder amtliche Information: Arzneimittelgesetz
Verwandte Rechtsgebiete: Medizinprodukterecht, Apothekenrecht, Lebensmittelrecht.
Vertiefung: Produkteinordnung und Vertrieb
Die Beratung zu Produkteinordnung und Vertrieb beginnt mit einer Prüfung der rechtlichen Ausgangslage und des wirtschaftlichen Ziels. Entscheidend sind die konkrete Vereinbarung, der tatsächliche Verlauf und die verfügbaren Nachweise. Präventive Gestaltung und die Reaktion auf einen bereits entstandenen Konflikt erfordern unterschiedliche Schritte. Die Beispiele verdeutlichen typische Situationen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Ein Gesundheitsprodukt wird vermarktet. Wirkung und Darstellung werden geprüft.
Praxisbeispiel 2
Ein Vertriebsweg ändert sich. Erlaubnisse werden untersucht.
Praxisbeispiel 3
Werbung verspricht Heilung. Grenzen werden bewertet.
Praxisbeispiel 4
Qualitätsabweichung tritt auf. Dokumentation und Maßnahmen werden koordiniert.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
