Wir beraten Hersteller, Importeure, Händler und weitere Wirtschaftsakteure bei der Einordnung und Vermarktung von Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Bei einer Software mit Gesundheitsbezug prüfen wir die Zweckbestimmung und die konkrete Funktion. Das Ergebnis beeinflusst unter anderem Klassifizierung, Konformitätsbewertung und Marktüberwachung.

Für die erste Prüfung: Zweckbestimmung, Gebrauchsinformation, Softwarefunktionen, Rollen in der Lieferkette und Werbeaussagen.

MDR, IVDR und deutsches Durchführungsrecht

Für Medizinprodukte gilt insbesondere die Verordnung (EU) 2017/745 (MDR), für In-vitro-Diagnostika die Verordnung (EU) 2017/746 (IVDR). Das Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz ergänzt den unionsrechtlichen Rahmen in Deutschland.

Wir prüfen insbesondere Zweckbestimmung, Rollen in der Lieferkette, Klassifizierung, Kennzeichnung und Pflichten nach dem Inverkehrbringen. Für Bestandsprodukte ist zu klären, ob eine Übergangsregelung greift.

Rechtsgrundlage oder amtliche Information: BfArM – Rechtlicher Status und Klassifizierung

Verwandte Rechtsgebiete: Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht.

Vertiefung: Zweckbestimmung und Konformität

Die Beratung zu Zweckbestimmung und Konformität beginnt mit einer Prüfung der rechtlichen Ausgangslage und des wirtschaftlichen Ziels. Entscheidend sind die konkrete Vereinbarung, der tatsächliche Verlauf und die verfügbaren Nachweise. Präventive Gestaltung und die Reaktion auf einen bereits entstandenen Konflikt erfordern unterschiedliche Schritte. Die Beispiele verdeutlichen typische Situationen.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Gesundheitssoftware entsteht. Einordnung wird geprüft.

Praxisbeispiel 2

Ein Importeur vertreibt Geräte. Rollen und Nachweise werden geklärt.

Praxisbeispiel 3

Ein Produkt ändert sich. Konformitätsfolgen werden untersucht.

Praxisbeispiel 4

Ein Vorfall tritt auf. Meldung und Maßnahmen werden koordiniert.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Medical devices