Unter Kaufleuten haben sich Gewohnheiten und Gebräuche entwickelt und gefestigt. Diese Gewohnheiten heißen Handelsbräuche. Ein weiterer Begriff dafür ist Usancen oder kaufmännische Verkehrssitten. Beispielsweise gilt die Annahme, dass eine Handelsklausel wie „ab Werk“ bekannt ist. Unter Kaufleuten ist in Ansehung… lesen Sie mehr
Filesharing: Auch LG Bielefeld lehnt Anspruch ab, wenn andere Nutzer in einem Haushalt Zugang zum Internetanschluss haben
LG Bielefeld, 20 S 76/14, vom 07.10.2014 Beschluss … Die Berufung der Klägerin gegen das am 24.04.2014 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bielefeld (Az. 42 C 80/14) wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das am 24.04.2014 verkündete Urteil… lesen Sie mehr