Brauch im Handel verstehen

Unter Kaufleuten haben sich Gewohnheiten und Gebräuche entwickelt und gefestigt. Diese Gewohnheiten heißen Handelsbräuche. Ein weiterer Begriff dafür ist Usancen oder kaufmännische Verkehrssitten. Beispielsweise gilt die Annahme, dass eine Handelsklausel wie „ab Werk“ bekannt ist. Unter Kaufleuten ist in Ansehung… lesen Sie mehr

Kunde einer Partnervermittlungsagentur verliert sein Widerrufsrecht nicht dadurch, dass diese mit der Dienstleistung einvernehmlich beginnt und die geschuldete Anzahl von Partnervorschlägen zusammenstellt

BGH Urteil vom 6. Mai 2021 – III ZR 169/20 Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat hat heute entschieden, dass der Kunde einer Partnervermittlungsagentur sein Widerrufsrecht nicht dadurch verliert, dass diese die geschuldete Anzahl von Partnervorschlägen zusammenstellt,… lesen Sie mehr

„Darlehensgebühr“ in Bausparverträgen ebenfalls unwirksam

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine „Darlehensgebühr“ in Höhe von 2 Prozent der Darlehenssumme in Bausparverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern unwirksam ist. Sachverhalt: Von den ursprünglich terminierten drei Verfahren zur Zulässigkeit von Darlehensgebühren… lesen Sie mehr

Pauschale Begrenzung der Bandbreite einer Internetflatrate per AGB unwirksam

Das Landgericht Köln (Urteil vom 30.10.2013, Az.: 26 O 211/13) hat AGB-Klauseln der Telekom für unwirksam erklärt, die eine Drosselung der Surfgeschwindigkeit bei Internet-Flatratesvorsehen. Den Internet-Providern wird hierdurch die Drosselung der Bandbreite und damit der Surfgeschwindigkeit keineswegs allgemein verboten. Vielmehr… lesen Sie mehr