Wir begleiten Sie bei Bauverträgen, Nachträgen, Abnahme und Auseinandersetzungen über Vergütung oder Mängel.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Fordert ein Auftragnehmer Mehrvergütung, prüfen wir, ob eine Leistungsänderung vorliegt, wer sie angeordnet hat und welche vertraglichen oder gesetzlichen Regeln gelten.
Für die erste Prüfung: Bauvertrag, Leistungsverzeichnis, Nachtragsangebot, Anordnungen und Bautagebuch.
Mehr zum Rechtsgebiet Technikrecht.
Bauvertrag, Nachtrag und Abnahme
Bei Bauverträgen kommen neben den allgemeinen werkvertraglichen Regeln die besonderen §§ 650a ff. BGB in Betracht. Ob und in welchem Umfang die VOB/B gilt, hängt von ihrer vertraglichen Einbeziehung ab.
Änderungen sollten mit Datum, Anlass, Leistungsumfang und Auswirkungen auf Termine und Kosten festgehalten werden. Vor Abnahme prüfen wir offene Mängel, Vorbehalte und die Voraussetzungen der Schlussrechnung.
Rechtsgrundlage oder amtliche Information: § 650a BGB.
Vertiefung: Nachträge und Bauablauf
Bei Nachträge und Bauablauf kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Eine Planung ändert sich. Zusatzauftrag und Vergütung werden dokumentiert.
Praxisbeispiel 2
Ein Gewerk verzögert andere. Ursachen und Folgen werden geprüft.
Praxisbeispiel 3
Ein Unternehmer fordert Sicherheit. Anspruch und Bedingungen werden bewertet.
Praxisbeispiel 4
Eine Schlussrechnung ist streitig. Aufmaß und Zahlungen werden abgeglichen.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
