Wir prüfen Bürgschaften und andere Sicherheiten bei Finanzierung, Bauprojekten und Lieferbeziehungen.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Wird eine Bürgschaft in Anspruch genommen, klären wir Sicherungszweck, Höchstbetrag, Laufzeit und die Voraussetzungen des konkreten Abrufs.

Für die erste Prüfung: Bürgschaftsurkunde, Hauptvertrag, Forderungsberechnung und Aufforderung zur Zahlung.

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Rechtliche Einordnung und weitere Beratung

Bürgschaften

Bürgschaftsrecht ist ein von Einzelfallrechtsprechung geprägtes Rechtsgebiet. Grundsätzlich haftet der Bürge schlicht mit. Kleine und mittlere Unternehmen sind in der Regel auf die Finanzierung über Bankkredite angewiesen. Die Banken verlangen im Gegenzug bankübliche Sicherheiten, über die mittelständische Unternehmen oftmals nicht ausreichend verfügen. Hier stellen Bürgschaften eine wirksame Hilfe dar, um bei einem ansonsten tragfähigen Vorhaben einem Mangel an Sicherheiten abzuhelfen.

Bürgschaften und Garantien der Bürgschaftsbanken

Die Bürgschaftsbanken in den Ländern vergeben Bürgschaften und Garantien zur Besicherung von Krediten und Beteiligungen für kleine und mittlere Unternehmen, wenn an­derweitige bankübliche Sicherheiten nicht ausreichend vorhanden sind. Sie sind eine unerlässliche Stütze für viele Existenzgründer und für Unternehmen, die ihr Wachstum finanzieren wollen. Viele Vorhaben gerade kleiner Unternehmen, die einzelwirtschaftlich sinnvoll und volkswirtschaftlich wünschenswert sind, könnten ohne eine Bürgschaft durch die Bürgschaftsbanken nicht finanziert und damit auch nicht realisiert werden. Interessierten Unternehmen wird empfohlen, zunächst mit ihrer Bank wegen der Möglichkeit einer Finanzierung und deren Strukturierung Kontakt aufzunehmen. Die Hausbank sollte u. a. erste Indikationen über Kredithöhe, Laufzeit, Besicherung und Tilgungsstruktur gegeben haben.

Bürgschaftsrecht im engeren Sinn

Natürlich erscheint es im Zweifel sinnvoll, Bürgschaften zu vermeiden. Alternative Sicherungsinstrumentarien sollten stets vorab geprüft werden. Dennoch ist eine Bürgschaft keineswegs stets abwegig, sondern in vielen Fällen ein rechtlich konstruktives Mittel, um bspw. privates mit geschäftlichem Vermögen abzusichern, oder umgekehrt.

Vertiefung: Sicherungsumfang und Rückgriff

Bei Sicherungsumfang und Rückgriff kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Eine Bank verlangt Privatbürgschaft. Umfang und Belastung werden geprüft.

Praxisbeispiel 2

Ein Gläubiger fordert Zahlung. Urkunde und Einwendungen werden verglichen.

Praxisbeispiel 3

Die Hauptschuld wird geändert. Sicherheitsfolgen werden geklärt.

Praxisbeispiel 4

Ein Bürge zahlt. Rückgriff und weitere Sicherheiten werden untersucht.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Suretyships