Wir prüfen Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht und gewerblichen Rechtsschutz und begleiten Sie bei der Reaktion.
Ein typischer Fall aus der Praxis
Geht eine Abmahnung wegen eines Onlineangebots ein, sichern wir Angebot und Kommunikation, prüfen Anspruch und Frist und bewerten die vorgeschlagene Unterlassungserklärung samt Vertragsstrafe.
Für die erste Prüfung: Vollständige Abmahnung mit Anlagen, Zugangsnachweis, Screenshots und betroffene Produkt- oder Werbeunterlagen.
Frist, Anspruch und Unterlassungserklärung prüfen
Wir prüfen, wer die Abmahnung ausspricht, welche Handlung beanstandet wird und ob der geltend gemachte Anspruch und etwaige Kosten berechtigt sind. Die Anforderungen hängen vom jeweiligen Rechtsgebiet ab.
Eine Unterlassungserklärung kann langfristige Pflichten und Vertragsstrafen auslösen. Vor der Entscheidung prüfen wir daher auch, welche Inhalte und Vertriebskanäle tatsächlich kontrolliert werden können.
Rechtsgrundlage oder amtliche Information: § 13 UWG
Verwandte Rechtsgebiete: Gewerblicher Rechtsschutz.
Vertiefung: Abmahnung und Unterlassung
Bei Abmahnung und Unterlassung kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.
Vier Praxisbeispiele
Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Praxisbeispiel 1
Eine Abmahnung trifft vor einer Messe ein. Eilbedarf wird geprüft.
Praxisbeispiel 2
Eine Erklärung ist sehr weit. Umfang und Vertragsstrafe werden bewertet.
Praxisbeispiel 3
Der Gegner fordert Auskunft. Berechtigung und Reichweite werden geklärt.
Praxisbeispiel 4
Der Verstoß ist beendet. Wiederholungsgefahr bleibt gesondert zu prüfen.
Prüfung, Strategie und Umsetzung
Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.
Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.
Unterlagen für die erste Besprechung
Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?
