Wir begleiten Sie bei Werkverträgen über Herstellung, Montage und technische Leistungen.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Weicht ein geliefertes Werk von der vereinbarten Funktion ab, klären wir Leistungsbeschreibung, Abnahme, Vorbehalte und die dokumentierte Aufforderung zur Nachbesserung.

Für die erste Prüfung: Vertrag, Pflichtenheft, Abnahmeprotokoll, Mängelliste und Schriftverkehr.

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Rechtliche Einordnung und weitere Beratung

Werkvertrag

Hier verpflichtet sich der Unternehmer, eine Leistung gegen eine festgelegte Bezahlung zu erbringen. Dies ist z.B. der Fall, wenn ein Bauunternehmen ein Haus baut, ein Tischler einen Schrank herstellt oder eine Softwarefirma eine bestimmte Software für ein Unternehmen erarbeitet und entwickelt.
In der Praxis kommt es häufig zum Streit darüber, ob das geschaffene Werk ordnungsgemäß erstellt ist und die vereinbarten Eigenschaften hat. Wenn nicht, so ist der „Werksunternehmer“ verpflichtet, auf seine Kosten Nachbesserungen vorzunehmen, es sei denn, der Aufwand hierfür steht in einem Missverhältnis zum Gesamtwerk. Der Auftraggeber kann folgende Forderungen stellen:
  • Nachbesserung durch den Auftragnehmer und „Zurückbehaltungsrecht“ hinsichtlich eines Teils des Werklohnes, bis die Nachbesserung durchgeführt ist. Bei diesem „Nacherfüllungsanspruch“ steht aber dem Unternehmer das Wahlrecht zu, ob er den Mangel beseitigen will oder das mangelhafte Werk neu herstellt
  • Eigennachbesserung durch den Auftraggeber, für die der Auftragnehmer die Kosten zu tragen hat
  • Nachbesserung durch Drittunternehmer, für die der Auftragnehmer die Kosten zu tragen hat
  • Minderung (Herabsetzung) der Vergütung, wenn nicht nachgebessert worden ist
  • Rückgängigmachung des Vertrages
  • Schadenersatz wegen Nichterfüllung
Die Rechte des Auftraggebers bestehen dabei zum Teil nebeneinander.

Der Werkvertrag

Bei einem Werkvertrag verpflichtet sich der Unternehmer, eine Leistung gegen eine festgelegte Bezahlung zu erbringen. Der Werkunternehmer schuldet jedoch anders als bei einem Dienstleistungsvertrag nicht nur die Erbringung einer Dienstleistung als solcher, sondern einen konkreten Erfolg. Ein Werkvertrag und damit Werkvertragsrecht liegt vor, wenn z.B. ein Bauunternehmen ein Haus baut, ein Tischler einen Schrank herstellt oder eine Softwarefirma eine bestimmte Software für ein Unternehmen erarbeitet und entwickelt. Häufig will der Werkunternehmer keinen Werkvertrag sondern einen Dienstvertrag abschliessen, weil er dann – erfolgsunabhängig – entlohnt wird. In der Praxis spielt es jedoch keine Rolle, wie der Vertrag bezeichnet ist, sondern vor allem, welchen Vertragsgegenstand er aufweist.

Abnahme und Gewährleistung im Werkvertragsrecht

In der Praxis kommt es häufig zum Streit darüber, ob das geschaffene Werk ordnungsgemäß erstellt ist und die vereinbarten Eigenschaften hat. Wenn nicht, so ist der „Werksunternehmer“ verpflichtet, auf seine Kosten Nachbesserungen vorzunehmen, es sei denn, der Aufwand hierfür steht in einem Missverhältnis zum Gesamtwerk. Der Auftraggeber kann folgende Forderungen stellen:
  • Nachbesserung durch den Auftragnehmer und „Zurückbehaltungsrecht“ hinsichtlich eines Teils des Werklohnes, bis die Nachbesserung durchgeführt ist. Bei diesem „Nacherfüllungsanspruch“ steht aber dem Unternehmer das Wahlrecht zu, ob er den Mangel beseitigen will oder das mangelhafte Werk neu herstellt
  • Eigennachbesserung durch den Auftraggeber, für die der Auftragnehmer die Kosten zu tragen hat
  • Nachbesserung durch Drittunternehmer, für die der Auftragnehmer die Kosten zu tragen hat
  • Minderung (Herabsetzung) der Vergütung, wenn nicht nachgebessert worden ist
  • Rückgängigmachung des Vertrages
  • Schadenersatz wegen Nichterfüllung
Die Rechte des Auftraggebers bestehen dabei zum Teil nebeneinander.

Vertiefung: Abnahme und Leistungserfolg

Bei Abnahme und Leistungserfolg kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Ein Werk funktioniert nicht. Beschreibung und Tests werden verglichen.

Praxisbeispiel 2

Abnahme wird verweigert. Fertigstellung und Mängel werden dokumentiert.

Praxisbeispiel 3

Zusatzarbeit wird mündlich bestellt. Auftrag und Preis werden aufgearbeitet.

Praxisbeispiel 4

Ein Auftrag endet vorzeitig. Leistungsstand und Abrechnung werden geprüft.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Contracts for work