Wir beraten Sie zur Einordnung, Lagerung und Entsorgung von Abfällen sowie zu Verantwortlichkeiten in Entsorgungsketten.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Soll ein Produktionsrest als Nebenprodukt weiterverwendet werden, prüfen wir Ausgangsstoff, Prozess, vorgesehene Nutzung und die Voraussetzungen der Einstufung.

Für die erste Prüfung: Stoffdaten, Prozessbeschreibung, Analysen, Entsorgungsverträge und Nachweise.

Abfalleinstufung und Entsorgungsnachweise

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz bildet den allgemeinen Rahmen. Für Verpackungen, Elektrogeräte und andere Stoffströme gelten besondere Vorschriften. Welche davon anzuwenden sind, hängt von Produkt, Rolle des Unternehmens und Zeitpunkt ab.

Bei Verträgen mit Entsorgern sollten die zulässige Annahme, Einstufung, Beförderung und Nachweisführung festgelegt werden. Zu prüfen ist auch, welche öffentlich-rechtliche Verantwortung trotz Beauftragung eines Dritten beim Unternehmen verbleibt.

Rechtsgrundlage oder amtliche Information: Kreislaufwirtschaftsgesetz

Verwandte Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht.

Vertiefung: Abfalleinstufung und Entsorgung

Bei Abfalleinstufung und Entsorgung kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Ein Reststoff wird verkauft. Abfallstatus wird geprüft.

Praxisbeispiel 2

Eine Lieferung passiert Grenzen. Verfahrenspflichten werden geklärt.

Praxisbeispiel 3

Ein Entsorger fällt aus. Ersatzwege und Pflichten werden geregelt.

Praxisbeispiel 4

Nachweise fehlen. Stoffströme und Entsorgung werden rekonstruiert.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Waste law