Wir beraten zu digitalen Angeboten, Online-Verträgen und Konflikten um Inhalte oder Kennzeichen im Internet.

Ein typischer Fall aus der Praxis

Bei einem Anbieterwechsel prüfen wir, welche Daten, Domains und Inhalte mitgenommen werden dürfen und ob Zugänge, Lizenzen und Abschalttermine vertraglich gesichert sind.

Für die erste Prüfung: Dienstleisterverträge, Domain- und Kontenliste, Lizenzübersicht und Migrationsplan.

Mehr zum Rechtsgebiet Technikrecht.

Rechtliche Einordnung und weitere Beratung

Internetrecht/ Onlinerecht

Informationstechnik und Internet bergen ein enormes Potenzial für Verwaltung, Wirtschaft und Industrie sowie für Verbraucher, wenn der internetrechtliche Rahmen beachtet wird. Gleichzeitig bringen die neuen technischen Möglichkeiten auch typische Bedrohungen mit sich. Im Internetrecht beginnt dies bei einfachen Fehlern, wie der Annahme eines Privatgeschäfts, das tatsächlich ein gewerbliches ist. Die Anzahl der Unternehmen, die im Internet präsent sind, wächst noch immer. Durch dieses Medium können Verbraucher und Geschäftspartner schneller ortsungebunden erreicht werden. Auch der wirtschaftlichen Einflussbereich eines Unternehmens erweitert sich, wenn dieses sich für die Nutzung des Internet für Werbung und Vertrieb entscheidet. Bei der Präsentation im Internet muss der Anbieter seine Kunden jedoch umfassend informieren. Er unterliegt nach der aktuellen Gesetzgebung insbesondere einer weitreichenden Impressumspflicht sowie zahlreichen weiteren internetrechtlichen Pflichten. Diese ergeben sich häufig nicht aus Sondernormen, wie dem Telemediengesetz, sondern im Internet werden schlicht die Gesetze praktisch angewandt. Aber auch wer Werbung im Internet betreiben will, muss spezielle rechtliche Vorgaben beachten, die sich zum Teil aus den Besonderheiten des Internet ergeben. Standen früher Information und Präsentation im Vordergrund, so wird das Internetrecht zunehmend im Zusammenhang mit Kommunikation und Vertrieb geprägt. Der Handel über das Internet erreicht inzwischen alle Branchen. Einige Nutzer und Anbieter üben aber immer noch Zurückhaltung, da sie über die eigene Position und Rechte aus Geschäften im Internet unsicher sind. Beim Vertragsschluss im Internet stellen sich immer wieder Fragen, wie zum Beispiel

Welches Recht ist anwendbar?

Wie wird ein Vertrag via Internet geschlossen?

Ist die Präsentation von Waren auf einer Homepage bereits ein verbindliches Angebot?

Wie können allgemeine Geschäftsbedingungen bei einem Vertragsabschluss wirksam einbezogen werden?

Ferner wird durch den Handel über das Internet die Abmahngefahr erhöht; Wettbewerber, Verbraucherschützer und vergleichbare Einrichtungen können auf einfachem Wege typische internetrechtlichen Unsicherheiten zu Tage fördern und Rechtsverletzungen geltend machen. Diese typischen Internetrechtsprobleme lassen sich jedoch ebenso leicht vermeiden. Nachfolgend einige wichtige Punkte:

Keine fremden Schutzrechte verletzen (nichts kopieren, alles selbst erstellen und ohne rechtliche Prüfung weder Texte, Bilder, Logos oder sonstige Daten von Dritten übernehmen)

Impressumspflicht beachten

AGB und Widerrufsbelehrung nicht ungeprüft verwenden

Datenschutz, allgemeine Informationspflichten sowie wettbewerbsrechtliche Vorgaben beachten

„Internetrecht“, “Onlinerecht”, “EDV-Recht” oder “Computerrecht”/ “IT-Recht” sind keine orginären Rechtsgebiete und meinen häufig dasselbe, ohne, dass tatsächlich irgendein Schwerpunkt im “Internetrecht” begründet ist. Vielmehr geht es häufig um Wettbewerbsrecht (z.B. Dranhängen an ein Amazon-Angebot nebst gezielter Behinderung/Unterbieten), Markenrecht (z.B. Verkauf eines Plagiats als angebliches Markenprodukt), Kaufrecht (Mangelhaftigkeit von eBay-/Amazon- oder Internetshop-Lieferungen), Strafrecht (Falschlieferung/ Nichtlieferung einer eBay-Ware), Äusserungsrecht (ebay-Bewertung/ Amazon-Bewertung oder allgemein Webshop-Bewertung bzw Google-Bewertung als Schmähkritik oder Verleumdung). Auch die Vertragsgestaltung und AGB-Prüfung liegen zuvörderst keineswegs Sondergesetze zu Grunde, sondern häufig allgemeines Zivilrecht.

Vertiefung: Plattformen und digitale Inhalte

Bei Plattformen und digitale Inhalte kommt es auf die konkrete Rolle der Beteiligten und die maßgeblichen Unterlagen an. Vertragsgestaltung, tatsächlicher Ablauf und behördliche oder gerichtliche Vorgaben werden gemeinsam betrachtet. Die folgenden Beispiele zeigen unterschiedliche Ausgangslagen und die jeweils zuerst zu klärenden Fragen.

Vier Praxisbeispiele

Die folgenden Fallgestaltungen dienen der Veranschaulichung; sie sind keine Berichte über konkrete Mandate.

Praxisbeispiel 1

Ein Händler wird gesperrt. Gründe und Beschwerdewege werden geprüft.

Praxisbeispiel 2

Ein Dienst ändert Bedingungen. Einbeziehung wird untersucht.

Praxisbeispiel 3

Ein Beitrag verletzt Rechte. Inhalt und Reichweite werden gesichert.

Praxisbeispiel 4

Eine Website nutzt Fremdmaterial. Lizenzen und Einbindung werden geprüft.

Prüfung, Strategie und Umsetzung

Am Anfang stehen das gewünschte Ergebnis und der tatsächliche Ablauf. Wir ordnen die beteiligten Personen und Unternehmen, prüfen die einschlägigen Unterlagen und erfassen offene Fristen. Dabei unterscheiden wir gesicherte Tatsachen, streitige Angaben und Fragen, die zusätzliche Belege oder fachliche Gutachten benötigen. Das vermeidet, dass eine rechtliche Bewertung auf unvollständigen Annahmen beruht.

Im nächsten Schritt werden Handlungsmöglichkeiten nach Nutzen, Kosten, Zeitbedarf und Beweisrisiken verglichen. Je nach Anliegen kommen eine vertragliche Lösung, Verhandlungen, ein behördliches Verfahren oder gerichtliche Schritte in Betracht. Bei Eilbedarf ist gesondert zu prüfen, welche vorläufige Sicherung möglich ist. Ein Vergleich sollte nicht nur den aktuellen Streit beenden, sondern auch Leistungen, Fristen, Sicherheiten und die praktische Umsetzung eindeutig regeln.

Unterlagen für die erste Besprechung

Hilfreich sind eine kurze Chronologie, die vollständigen maßgeblichen Verträge oder Bescheide einschließlich Anlagen und Änderungen sowie der bisherige Schriftwechsel. Nennen Sie bekannte Fristen und das Datum des Zugangs wichtiger Schreiben. Beschreiben Sie außerdem das wirtschaftliche Ziel: Soll ein Vorhaben ermöglicht, ein Risiko begrenzt oder ein Anspruch durchgesetzt beziehungsweise abgewehrt werden?

Anfrage an die Kanzlei · EN – Internet law